Entzug des Schöffenamts

Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg hat einem Schöffen vom Amtsgericht Nordenham sein Schöffenamt entzogen. Der Mann war für die Schöffenperiode von 2014 bis 2018 zum Schöffen für Strafverfahren gegen Erwachsene bestellt worden.

Aber statt pünktlich und regelmäßig zu den anberaumten Terminen zu erscheinen, kam der Schöffe zuweilen gar nicht oder erst nach telefonischer Ermahnung. Auch ein Ordnungsgeld gegen den Schöffen fruchtete nicht. Zuletzt hatte der Schöffe sich kurz vor Beginn einer Hauptverhandlung mittels eines in den Nachtbriefkasten des Gerichts eingeworfenen Zettels und der lapidaren Begründung, er sei im Urlaub, „abgemeldet“. Nur dank der Aufmerksamkeit eines Justizwachtmeisters gelangte der Zettel noch so rechtzeitig zum Richter, dass ein Hilfsschöffe geladen und ein Terminausfall vermieden werden konnten.

Der zuständige Richter stellte daraufhin den Antrag, den Mann seines Amtes zu entheben. Der Senat kam dem Antrag nach. Der Mann habe seine Amtspflichten als Schöffe gröblich verletzt, so die Richter.

Die Entscheidung ist rechtskräftig.

1 ARs 23/16 Oberlandesgericht Oldenburg, Beschluss vom 25.10.2016

Nr. 42/2016

Bettina von Teichman und LogischenOberlandesgericht OldenburgPressestelleRichard-Wagner-Platz 1, 26135 Oldenburg